Die Guten dürfen scheitern

Vor einigen Jahren las ich Peter Thiels Zero to One. Mich interessierte, wie aus einer Idee ein Unternehmen wird, das mehr zustande bringt, als bestehende Angebote zu kopieren. Thiels Gedanken über Märkte, Wettbewerb und Monopole fand ich anregend. Die Feindseligkeit, die ihm hierzulande begegnet, hat mich später immer wieder erstaunt. Bisweilen scheint schon die Neugier auf seine Gedanken als politische Parteinahme zu gelten.

Am 24. September erhielt Thiel in Berlin den Axel Springer Award. Vor dem Verlag wurde gegen die Ehrung protestiert. Die Kritik gilt unter anderem seiner Unterstützung für Trump und Palantirs Arbeit für Sicherheitsbehörden. Sein begleitend veröffentlichtes Gespräch mit Mathias Döpfner handelt von KI, Europas Rückstand und der politischen Zukunft Amerikas. Für mich ist es ein Anlass, genauer auf unsere eigene Bilanz zu schauen.

Bei solchen Debatten erinnere ich mich an eine Verabredung in einem Kunstmuseum. Es war unser zweites Treffen, und das Gespräch kam auf amerikanische Unternehmen. Ich erwähnte, dass ich in einige von ihnen investiere, darunter Palantir. „Du hast Blut an den Händen“, sagte sie. Anschließend sprachen wir über die Kunst und über ihr Studium weiter.

Meine Gründe für das Investment blieben unausgesprochen. Sie haben mit einer Überzeugung zu tun, die mir gerade als liberalem Menschen wichtig ist: Eine freie Gesellschaft muss sich verteidigen können. Dazu braucht sie die Fähigkeit, Gefahren zu erkennen, Informationen auszuwerten und militärische Ziele von Zivilisten zu unterscheiden. Bessere Informationen können helfen, Angreifer gezielter zu bekämpfen und Unbeteiligte zu verschonen. Darin liegt für mich ein möglicher Nutzen von Palantirs Arbeit. Wie sich das Unternehmen in konkreten Einsätzen bewährt und welche Schäden dabei entstehen, verdient eine genaue Prüfung. Dafür hätte es im Museum ein längeres Gespräch gebraucht.

Eine anlasslose Überwachung der eigenen Bevölkerung lehne ich ab. Ein Staat, dessen außenpolitische Ziele ich teile, erhält damit keinen Anspruch auf Einblick in mein Privatleben. Sein Wohlwollen ist mir als Schutz zu wenig. Die Freiheit des Einzelnen braucht Grenzen staatlicher Macht, die auch dann halten, wenn der Eingriff populär ist und seine Begründung tadellos klingt.

Thiel unterscheidet im Interview zwei Bedeutungen des Schlechten: evil, moralisch böse, und bad, unfähig oder untauglich. Eine Gesellschaft könne sich so gründlich mit dem Bösen beschäftigen, dass sie die Unfähigkeit ihrer Verantwortlichen darüber aus dem Blick verliere.

Im deutschen Umgang mit Politik fällt mir diese Nachsicht immer wieder auf. Ein Politiker hat erkennbar das Richtige gewollt, unter schwierigen Umständen regiert und Fehler gemacht, die auch anderen unterlaufen sind. All das kann stimmen. Nur gerät bei so viel Verständnis leicht aus dem Blick, wie viel Zeit und Einfluss er hatte, um einen schlechten Kurs zu korrigieren.

Vor dem russischen Großangriff auf die Ukraine bezog Deutschland mehr als die Hälfte seines Erdgases aus Russland. Diese Abhängigkeit war über Jahre gewachsen, auch unter Angela Merkel. Ihre oft gerühmte Erfahrung ging hier mit dem Festhalten an einer Politik einher, die Deutschland bei einer zentralen Energiequelle verwundbar machte. Den Haushalten und Unternehmen blieb schließlich die Aufgabe, mit den Folgen zurechtzukommen.

Bei der Migrationspolitik seit 2015 beschäftigt mich eine ähnliche Nachsicht. Die Aufnahme von Menschen verlangt Wohnraum, Schulen, Sprachunterricht, Arbeit und verlässliche Regeln. Ob eine solche Politik gelingt, zeigt sich im Alltag von Behörden, Betrieben und Nachbarschaften, lange nachdem die öffentliche Aufmerksamkeit weitergezogen ist. Fragen nach Grenzen und nach dem praktischen Gelingen sind da naheliegend. Zu oft beschäftigt sich die Debatte dann mit der Gesinnung des Fragenden. Es könnte auch sein, dass er einfach möchte, dass die Dinge funktionieren.

Die Kritik an solchen Entscheidungen lässt sich nicht dauerhaft mit dem Hinweis auf ihre Schwierigkeit beantworten. Die Regierungen verfügten über Handlungsspielräume, auch wenn sie begrenzt waren. Von den Bürgern wird dagegen viel Geduld verlangt: Sie sollen die Zwänge verstehen und sich auf die Folgen einstellen.

Thiel wundert sich im Gespräch über die Beständigkeit von Friedrich Merz’ Stellung angesichts einer aus seiner Sicht schlechten Bilanz. Zugleich vermutet er, dass mögliche Nachfolger ebenfalls keine besseren Antworten haben. Ohne Aussicht auf einen anderen Kurs wird selbst eine schlechte Bilanz irgendwann hingenommen; mit den anderen würde es schließlich auch nicht besser.

Selbst eine Regierung mit besseren Antworten hätte es allerdings mit denselben Institutionen und Bindungen zu tun. Die Koalition ist sich uneinig, ein Ressort hat Bedenken, europäische Vorgaben stehen entgegen. Verträge und Verfassungen begrenzen den Spielraum über einzelne Wahlperioden hinaus; auf europäischer Ebene müssen unterschiedliche nationale Interessen zusammengeführt werden. Eine Wahl kann unter diesen Bedingungen das Personal deutlicher verändern als die politische Richtung.

Ein ernsthafter Kurswechsel müsste sich deshalb auch mit diesen Hürden befassen: Zuständigkeiten klären, blockierende Verfahren verändern und nötige Reformen europäischer Regeln politisch durchsetzen. Der Schutz individueller Grundrechte lässt sich von Vorschriften unterscheiden, die ein Vorhaben verteuern oder verzögern, ohne einen entsprechenden Nutzen zu schaffen.

Im Umgang mit Unternehmern fällt die Nachsicht knapper aus. Ein gescheitertes Vorhaben gilt schnell als Beweis für die Selbstüberschätzung seines Gründers; ein erfolgreiches gibt Anlass, seinen Einfluss und sein Vermögen zu beklagen. Jemand setzt Kapital, Lebenszeit und seinen Ruf auf eine Idee. Die Bereitschaft dazu wächst kaum in einem Umfeld, das den Versuch belächelt und dem späteren Erfolg mit Neid begegnet.

Thiels Vermutung einer Angst vor dem Erfolg setzt bei den Gründern selbst an: weshalb sie verkaufen oder aufhören, statt ihre Unternehmen sehr viel größer zu machen. Darin steckt auch eine Frage an das Umfeld, in dem diese Entscheidung fällt. Was macht das Weiterbauen hier attraktiv, sobald ein Unternehmen groß genug geworden ist, um zwischen Standorten und Kapitalgebern wählen zu können?

Die wirtschaftlichen Hindernisse sind im Draghi-Bericht ausführlich beschrieben. Europa verfügt über Forschung und unternehmerisches Können, erschwert aber die Finanzierung und das Wachstum neuer Unternehmen durch zersplitterte Märkte und regulatorische Lasten. Ein zusätzliches Förderprogramm kann ein Vorhaben ermöglichen, während das Verfahren, das es unnötig verteuert, unangetastet bleibt.

Eine Regierung muss für eine Kursänderung Mehrheiten gewinnen und nicht selten die eigenen früheren Entscheidungen revidieren. Ein neues Unternehmen kann einen anderen Weg erproben, ohne zuvor sämtliche Vertreter des alten von dessen Irrtum überzeugt zu haben. In einer politisch schwer beweglichen Gesellschaft wäre diese Möglichkeit besonders kostbar. Zusätzliche Hindernisse für Gründung und Wachstum verengen dann auch noch den Ausweg außerhalb der Politik.

Diese Offenheit ist es, die mich an Amerika anzieht. Wahlen können einen spürbaren Richtungswechsel herbeiführen, während Menschen unabhängig davon die Mittel finden, mit einer Idee etwas in Gang zu setzen. Genau darin liegt für mich ein wesentlicher Teil einer freien Gesellschaft.

Zu dieser Freiheit gehört für mich auch, vom Staat in Ruhe gelassen zu werden. Beim Zugriff auf die Privatsphäre können europäische Institutionen unter Berufung auf einen guten Zweck allerdings weit gehen. Bereits 2022 warnten die europäischen Datenschutzbehörden, der damalige Kommissionsvorschlag gegen sexuellen Kindesmissbrauch könne die Grundlage für ein allgemeines und unterschiedsloses Durchsuchen privater Kommunikation schaffen. Der Schutz von Kindern sollte Maßnahmen rechtfertigen, die weit in das Leben unverdächtiger Menschen hineinreichen würden.

Die Berufung auf einen solchen Zweck erschwert die Debatte über die Mittel. Eine umfassende Überwachung lässt sich dann als notwendiger Schutz darstellen, während ihre Kritiker unter den Verdacht geraten, ihnen sei das eigentliche Anliegen gleichgültig. Die Zustimmung zum Kinderschutz sagt jedoch wenig darüber aus, welche Eingriffe in die Privatsphäre dafür angemessen wären.

Camus schrieb: „The welfare of the people in particular has always been the alibi of tyrants.“ C. S. Lewis beschäftigte sich in seiner Kritik vermeintlich humanitärer Strafpraxis mit einer verwandten, noch unbequemeren Möglichkeit: dass der Machthaber aufrichtig an das Gute glaubt, das er dem Betroffenen aufzwingen will. Dessen Widerstand kann ihm dann als weiterer Beleg erscheinen, dass die Bevormundung nötig ist.

An Thiels Satz von 2009 über die Unvereinbarkeit von Freiheit und Demokratie interessiert mich vor allem die Frage, welche Ansprüche eine Mehrheit an das Leben eines Einzelnen stellen darf. Ein Eingriff kann populär sein und dessen Freiheit trotzdem unvertretbar einschränken. Mein Misstrauen gegenüber solcher Macht gilt europäischen Behörden ebenso wie amerikanischen Regierungen und ihren privaten Auftragnehmern.

Über Migration, Energiepolitik und viele unserer anderen Streitfragen denke ich inzwischen weniger nach als früher. KI hat meine Vorstellung davon verändert, welche Zukunft uns überhaupt bevorsteht. Arbeit, Wohlstand und politische Macht könnten sich so grundlegend verschieben, dass manche heutige Kontroverse in wenigen Jahren eine andere Bedeutung erhält. Vieles, was in unseren politischen Debatten als langfristige Planung gilt, setzt eine erstaunlich unveränderte Welt voraus. An diese Voraussetzung glaube ich immer weniger.

Und doch holt mich die alte Politik bei diesem Thema sofort wieder ein. Die Rechenzentren brauchen Strom und Netzanschlüsse. Die Unternehmen brauchen Kapital und Raum zum Wachsen. Die Menschen, die sie aufbauen könnten, haben andere Länder zur Auswahl. Jahrelang lassen sich schlechte Bedingungen durch vorhandenen Wohlstand abfedern. Beim Aufbau einer neuen Industrie fällt auf, wie wenig von dem bereitsteht, was anderswo längst selbstverständlich geworden ist.

Bei KI kann sich die Ausgangslage verändern, während ein Vorhaben noch durch unsere Verfahren läuft. Eine Genehmigung kann auf dem Papier noch einen Fortschritt darstellen, obwohl das Team, für das sie gebraucht wurde, längst anderswo arbeitet. Andere Länder forschen weiter, bauen Unternehmen auf und gewinnen an wirtschaftlichem und politischem Einfluss. Europas Stillstand würde seine heutige Stellung kaum bewahren. Er würde uns zunehmend von denen abhängig machen, die weiter vorankommen.

Thiel warnt im Interview vor der Vorstellung, Stillstand sei eine sichere Alternative zum technischen Fortschritt. Er spricht dabei auch über die Erwartung, dass es den eigenen Kindern einmal besser gehen wird. Wachstum brauchen wir, um unseren Wohlstand zu erhalten und zu mehren. Aber die Aussicht auf ein besseres Leben bedeutet auch persönlich etwas: sich etwas aufbauen zu können, Pläne zu haben, auf deren Verwirklichung man sich freut. Es ist eine bedrückende Aussicht, sein Leben nur noch darauf auszurichten, dass es nicht schlechter wird.

KI könnte uns bessere Medikamente bringen, wissenschaftliche Entdeckungen ermöglichen und bei Aufgaben helfen, an denen wir bislang scheitern. Gerade weil diese Entwicklung so viel verspricht, liegt mir an ihrer Sicherheit. Für die verlässliche Kontrolle von Systemen, die uns weit überlegen sind und selbstständig handeln, haben wir noch keine belastbare Lösung.

In meinem letzten Essay habe ich deshalb für mehr Arbeit an KI-Sicherheit und zugleich für mehr Tempo in Europa argumentiert. Ein gefährlicher Entwicklungsschritt verdient sorgfältige Prüfung. Für die Forschung daran braucht es Menschen, Rechenleistung und Energie. Unsere Verzögerungen beim Aufbau dieser Voraussetzungen machen die Systeme anderer Länder nicht sicherer. Sie verringern zunächst unsere Möglichkeit, an ihrer Sicherheit mitzuarbeiten.

Europas Freiheit wird auch davon abhängen, ob hier Menschen und Unternehmen die Mittel finden, diese Zukunft mitzugestalten. Vieles von dem, was uns heute fehlt, geht auf Entscheidungen zurück, die lange vor der aktuellen KI-Debatte gefallen sind. Ihre Folgen bestimmen mit, welche Möglichkeiten uns jetzt noch offenstehen.

Die politische Klasse hat sich einen erstaunlichen Anspruch auf Geduld bewahrt. Die Folgen ihrer Entscheidungen tragen längst andere, während sie weiter auf ihre Erfahrung verweist und vor den Risiken eines Wechsels warnt. Für diese Bilanz wünsche ich mir weniger Nachsicht.